Die Demokratiebegleiter/-innen beteiligten sich an der Diskussion der Diakonie Württemberg zum Thema LangzeitarbeitslosigkeitDiakonie diskutiert mit Landtagskandidaten über Langzeitarbeitslosigkeit

Filmproduktion und Demokratiebegleiter/-innen der Neuen Arbeit sind an Online-Veranstaltung beteiligt

In Corona-Zeiten hat sich der Wahlkampf in den digitalen Raum verlagert. Auch die Diakonie Württemberg reagierte darauf. „Diakonie trifft Politik: Dranbleiben an langzeitarbeitslosen Menschen“ war das Thema einer Online-Diskussion vor der Landtagwahl. Teilgenommen haben die Kandidaten/-innen Alexander Schoch (Bündnis 90/Die Grünen), Fabian Gramling (CDU), Rainer Hinderer (SPD), Johanna Molitor (FDP) und Sahra Mirow (DIE LINKE). Insgesamt waren 50 Menschen zugeschaltet.

Dr. Annette Noller, Vorstandsvorsitzende des Diakonischen Werks Württemberg betonte, wie wichtig die Unterstützung für Langzeitarbeitslose ist. Sie verwies auf den Passiv-Aktiv-Transfer (PAT). Dieser wurde von der Diakonie entwickelt, ab 2011 von der Landesregierung aufgegriffen, schließlich zum Vorzeigemodell für die gesamte Republik entwickelt und zum Regelinstrument des SGB II verallgemeinert. „Für dieses neue Instrument sind wir dankbar“, so Noller. „Der Paragraf 16i SGB II mit dem PAT ist ein gutes Instrument, das erhalten bleiben muss! Er greift jedoch nicht für alle Langzeitarbeitslosen und ist wirtschaftlich nicht ausgereift.“

Infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2009 seien die Eingliederungsbudgets der Arbeitsagenturen und Jobcenter massiv gedeckelt worden. Zudem machten es die Ausschreibungen tarifgebundenen Trägern immer schwerer, Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen kostendeckend zu akquirieren. „Aber wir wollen in Kirche und Diakonie faire Löhne und Gehälter zahlen“, so Noller.

Tanja Herbrik, Vorsitzende des Fachverbands Arbeitslosenhilfe der Diakonie Württemberg, verwies auf die Beschäftigungs- und Teilhabegutscheine. Dafür hat die Evangelische Landeskirche in Württemberg 2,4 Millionen Euro bereitgestellt, um Menschen die Chance auf Arbeit zu geben. Über 500 Menschen haben davon profitiert. Herbrik rief zu einer regelhaften Finanzierung von Strukturen und Trägern auf, die Menschen begleiten, die im zweiten Arbeitsmarkt angekommen sind. Ansonsten drohe ein Trägersterben.
Eingebunden in die Veranstaltung war auch die Neue Arbeit. Die Filmproduktion drehte ein kurzes Portrait von Luise Janke (Sozialkaufhaus der Neuen Arbeit), in dem sie über ihre Erfahrungen berichtete. Sie erzählte, wie sie in die Langzeitarbeitslosigkeit geriet, wie belastend diese war und wie wichtig für sie die Beschäftigung ist. Ein weiteres Portrait kam von der Karlshöhe Ludwigsburg, dieses stellte Jessica Kunze vom Grünen Bereich vor. Die beiden Teilnehmerinnen an Arbeitsprojekten waren auch live zugeschaltet und wurden von den Kandidaten/-innen befragt, etwa danach, was die Politik für sie tun kann.
Die Demokratiebegleiter/-innen brachten Fragen in die Diskussion ein, etwa zur Spaltung der Gesellschaft oder zu Sozialwohnungen. Alle Landtagskandidaten/-innen betonten, wie wichtig Teilhabe ist, sahen aber jeweils unterschiedliche Wege, um dieses Ziel zu erreichen.

Insgesamt zeigte die Veranstaltung, wie wichtig es ist, die Interessen der Langzeitarbeitslosen zu vertreten, auch wenn dabei digitales Neuland betreten werden muss.

In ihrem Schlusswort bedauerte Noller, dass in den Wahlprogrammen keine Vorhaben für Arbeitslose, geschweige denn für Langzeitarbeitslose beschrieben werden. Wenn die Familienangehörigen mit erfasst würden, wären über eine Million Menschen unmittelbar oder als Angehörige von Arbeitslosigkeit oder drohender Arbeitslosigkeit betroffen.
Die Aufzeichnung der Diskussion ist abrufbar unter: https://youtu.be/qAAoRgHRzlI