Anfang Dezember machte der Landtagsabgeordnete von Bündnis 90 / Die Grünen, Oliver Hildenbrand, auf einer Tour durch seinen Wahlkreis Station bei der Neuen Arbeit in Zuffenhausen. Zunächst stellte er sich bei der Bürgersprechstunde den Fragen der Demokratiebegleiter/-innen. „Es ist wichtig, dass man Politik manchmal auch mit der Wirklichkeit konfrontiert und der Praxis, weil man da wichtige Anregungen bekommt“, so Hildenbrand.
Gerade in dieser schwierigen Zeit, in der Preise in den Bereichen Lebensmittel und Energie explodieren, sei es für ihn wichtig, ins Gespräch zu kommen. Als Mitglied des Sozialausschusses sei er bemüht, dass die Armen nicht noch ärmer und zahlreicher werden. Auf die Frage nach den Entlastungspaketen, sagte Hildenbrand: „Mir ist klar, dass diese noch nicht reichen, aber sie sind ein Anfang. “ Er betonte, es sei wichtig, über Maßnahmen der gerechteren Umverteilung nachzudenken. Hier sieht er bei der neuen Regierung eindeutig ein Umdenken. „Die Frage, wie es den Menschen geht, die wenig haben wirklich geht, wird diskutiert.“ Das wäre in den letzten Jahren zu kurz gekommen. Dabei sei es besonders wichtig, dass Politik und Betroffene immer wieder in Austausch miteinander treten und aufeinander zugehen.
Eine Maßnahme, die die Landesregierung im Doppelhaushalt 2023 / 2024 plant, ist ein Sonderprogramm zur Stärkung der sozialen Infrastruktur in Höhe von 35 Millionen Euro, so Hildenbrand. Dieses besteht aus vielen Einzelmaßnahmen, wie der Unterstützung von Tafelläden oder Schuldnerberatung und der Stärkung von politischer Bildung in prekären Schichten. Die Maßnahmen werden in Zusammenarbeit mit der Landesarmutskonferenz entwickelt. Außerdem dürfe Sozialpolitik nicht nur eine Aufgabe für diejenigen sein, die im Sozialausschuss sitzen, so Hildenbrand. Es sollte ein Thema für alle sein, da es um die Gesellschaft geht.
Nach der Energiewende gefragt, berichtete Hildenbrand, hier habe sich die Stadt Stuttgart ein ambitioniertes Ziel gesetzt. Sie möchte bis 2035 klimaneutral werden. Als erste Maßnahme sollen Dächer von städtischen Einrichtungen mit Solarplatten ausgestattet werden und auch Privatpersonen können eine Förderung erhalten. Um nachhaltig etwas verändern zu können, müssten die Verwaltungen noch schneller werden. Dafür wurde eine Task-Force ins Leben gerufen.
Nach der Bürgersprechstunde besuchte Hildenbrand noch das Elektrorecycling und das Lager- und Logistikzentrum der Neuen Arbeit. Am Ende zog Hildenbrand ein Fazit seines Besuchs: „Es war sehr beeindruckend. Was man bei der Neuen Arbeit sieht, ist, dass alle Leute, die hier arbeiten sehr konzentriert und sehr engagiert mit Leib und Seele ihren Job machen. Es ist eine ganz wichtige Einrichtung, weil sie das zusammenbringt und den Leuten die Möglichkeit gibt, sich einzubringen. Das was im Lager- und Logistikzentrum passiert, geht ja dann weiter in die Sozialkaufhäuser und dort profitieren wieder Menschen davon. Das ist ganz konkrete soziale Infrastruktur. Dazu zählt auch das Elektrorecycling. Es zeigt, dass die Neue Arbeit gerade auch im Bereich sozial-ökologischer Projekte ein sehr spannendes und weites Portfolio hat. Wir können sehr dankbar sein, dass wir das in Stuttgart haben.“
